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Im Januar hatten die Tübinger Stadtverwaltung und der Gemeinderat einen Sparhaushaltsplan ausgearbeitet. Insgesamt waren die ersten Sparmaßnahmen relativ glimpflich für die Tübinger Sozialvereine: Die prozentuale Erhöhung der Regelzuschüsse (Personal- und Sachkosten) zum Inflationsausgleich um 2,5 Prozent wurde für das Jahr 2025 zurückgenommen. Diese Kürzung schultern die Vereine bereits angesichts einer Tariferhöhung der Personalkosten von 4 Prozent und noch nicht absehbarer Steigerungen in den Sachkosten.
Seit Anfang Mai ist bekannt, dass die Stadt Tübingen ihre Finanzplanung erneut überarbeiten muss. Das Regierungspräsidium hat den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr nicht genehmigt. Das eingeplante Defizit von 25 Millionen Euro sei zu groß. Insgesamt muss die Stadt wohl weitere 12 Millionen Euro einsparen. Nun wird eine Einschätzung aus der Gemeinderatsvorlage vom 12.12.2024 zum Tragen kommen: „Wenn darüber hinaus weitere Kürzungen erforderlich sind, sollen zu späterem Zeitpunkt alle Vereine nach abgestimmten Kriterien betrachtet werden.“
Der Gemeinderat hat über weitere Ausgabeminderungen und/oder Einnahmesteigerungen zu beschließen. Entsprechende Beratungen erfolgen voraussichtlich im Juni. „Für die Interimszeit ohne genehmigten Haushalt gelten besondere gesetzliche Bestimmungen. Es dürfen nur zwingend erforderliche und vertraglich gebundene Auszahlungen getätigt werden.“ Dies teilte Elisabeth Stauber in einer E-Mail am 12.05.2025 mit, die an alle Vereine ging. Unter Berücksichtigung der Höhe der Rücklagen erhalten „Vereine, die laufende Ausgaben für Personal, Miete etc. haben, [...] die Regelzuschüsse wie bisher über Abschlagszahlungen ausbezahlt, sofern dies für die Weiterführung der Arbeit erforderlich ist. Das ist wichtig, um die wertvolle Arbeit der Vereine abzusichern.“
Wir danken der Stadt Tübingen, dass die Zuschuss-Abschläge trotz Haushaltsperre für das zweite und dritte Quartal ungekürzt überwiesen werden. Frau Stauber schreibt aber weiter: „Ob die Regelzuschüsse an die sozialen Vereine in 2025 in voller Höhe ausbezahlt werden, darüber hat der Gemeinderat zu entscheiden. Bitte rechnen Sie damit, dass es zu anteiligen Einsparungen kommen kann und gehen Sie sehr sparsam mit ihren Mitteln um.“
Die Entscheidungen des Gemeinderats werden im Herbst erfolgen. Um uns darüber auszutauschen, laden wir alle Tübinger Sozialvereine am Mittwoch, den 1.10.2025, zu uns ins SOZIALFORUM TÜBINGEN ein. Merken Sie sich bitte diesen Termin bitte vor.
Im Bedarfsfall werden wir auch früher zu einem Treffen einladen.